H&B Software Studios verpflichtet sich, alle Rechtsgeschäfte und Dienstleistungen mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns durchzuführen und dabei stets die höchsten Standards der Webentwicklungsbranche einzuhalten.

Durch die Beauftragung des Anbieters oder die Nutzung seiner Dienstleistungen erklärt sich der Auftraggeber mit diesen AGB einverstanden und daran gebunden.

1.1 Für die Geschäftsbeziehung zwischen H&B Software Studios und dem Kunden gelten ergänzend zu den einzelvertraglichen Vereinbarungen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).

1.2 H&B Software Studios bietet dem Kunden Leistungen im Bereich der Webentwicklung an, einschließlich Wartungs- und Pflegediensten. Die genaue Ausgestaltung der Leistungen wird im Rahmen individueller Vereinbarungen zwischen H&B Software Studios und dem Kunden festgelegt.

1.3 H&B Software Studios schließt keine Verträge mit Verbrauchern bzw. Privatpersonen.

1.4 H&B Software Studios ist befugt, in eigenem Namen und auf eigene Rechnung die erforderlichen Leistungen an Subunternehmer zu vergeben, welche wiederum ihrerseits Subunternehmer einsetzen können. Ungeachtet dessen bleibt H&B Software Studios der alleinige Vertragspartner des Kunden. Der Einsatz von Subunternehmern erfolgt nicht, sofern H&B Software Studios erkennen kann, dass deren Einsatz den berechtigten Interessen des Kunden zuwiderläuft.

1.5 Die Vertragsparteien verpflichten sich jeweils zur Benennung eines Ansprechpartners, der den jeweiligen Auftrag begleitet und zur Abgabe rechtsverbindlicher Willenserklärungen bevollmächtigt ist.

1.6 Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende AGB, die vom Kunden verwendet werden, werden von H&B Software Studios nur mit ausdrücklicher Zustimmung anerkannt.

2.1 Sollte der Kunde H&B Software Studios mit der Bereitstellung von Texten, Bildern oder anderen Inhalten beauftragen, obliegt es ihm sicherzustellen, dass diese Inhalte keine Rechte Dritter verletzen. Hierbei wird darauf hingewiesen, dass H&B Software Studios gesetzlich nicht befugt ist, rechtliche Beratungsleistungen gegenüber dem Kunden zu erbringen. Insbesondere obliegt es nicht der Verpflichtung von H&B Software Studios, das Geschäftsmodell des Kunden und/oder die vom Kunden selbst erstellten oder erworbenen Werke (wie Layouts, Grafiken, Texte etc.) auf deren Vereinbarkeit mit geltendem Recht zu prüfen. H&B Software Studios wird insbesondere keine Markenrecherchen oder sonstige Prüfungen bezüglich Schutzrechtskollisionen in Bezug auf die vom Kunden bereitgestellten Materialien durchführen. Sofern der Kunde spezifische Anweisungen bezüglich des zu erstellenden Werks gibt, trägt er hierfür die alleinige Verantwortung.

2.2 Der Kunde ist dazu verpflichtet, alle Informationen, Daten, Werke (z.B. Informationen für das Impressum, Grafiken etc.), die er zur Erfüllung des Auftrags bereitstellt, vollständig und korrekt anzugeben. Des Weiteren ist er dafür verantwortlich, dass seine Anweisungen mit geltendem Recht übereinstimmen.

2.3 Es obliegt dem Kunden - vorbehaltlich abweichender individueller Vereinbarungen - das Material zur Ausgestaltung der beauftragten Werke selbst zu beschaffen und gemäß vereinbartem Projektplan zur Verfügung zu stellen. Sollte der Kunde dieses nicht tun und keine weiteren Anweisungen geben, wird H&B Software Studios nach eigenem Ermessen Bildmaterial von gängigen Anbietern (z.B. Stockfoto-Dienstleistern) unter Berücksichtigung urheberrechtlicher Kennzeichnungsvorgaben zu verwenden oder die entsprechenden Teile der Webseite mit einem Platzhalter zu versehen.

2.4 Falls für bestimmte Auftragsbestandteile der Abschluss eines Auftragsverarbeitungsvertrags gemäß Art. 28 DSGVO erforderlich ist, verpflichten sich beide Vertragsparteien, einen solchen Vertrag, den H&B Software Studios bereitstellt, vor Beginn der Leistungserbringung abzuschließen.

2.5 H&B Software Studios ist nicht für Verzögerungen oder Verspätungen bei der Umsetzung von Projekten verantwortlich, die aufgrund verspäteter (notwendiger) Mitarbeit oder Unterstützung des Kunden entstehen.

2.6 Falls der Kunde seinen Verpflichtungen zur Bereitstellung der für die Fertigstellung erforderlichen Materialien nicht nachkommt, behält sich H&B Software Studios das Recht vor, dem Kunden den dadurch entstehenden Mehraufwand (z.B. Kosten für Stockfotos und Zeitaufwand für deren Suche) in Rechnung zu stellen.

4.1 Nach Abschluss der Softwareerstellung kann H&B Software Studios dem Kunden Wartungs- und Pflegeleistungen für die Webseite anbieten, einschließlich der Möglichkeit zur Wartung von Drittwebseiten. H&B Software Studios ist jedoch nicht verpflichtet, solche Leistungen anzubieten und der Kunde ist nicht verpflichtet, diese in Anspruch zu nehmen. Jegliche Vereinbarungen bezüglich dieser Leistungen unterliegen ausschließlich individuellen Absprachen.

4.2 Die Wartungsverträge umfassen die Beseitigung von reklamierten Funktionsstörungen und die Aktualisierung der Webseite für gängige Webbrowser in ihrer aktuellen Version. Weitere Einzelheiten, wie regelmäßige Wartungen, können durch individuelle Vertragsvereinbarungen festgelegt werden.

4.3 Voraussetzung für die Wartung ist die Kompatibilität der zu wartenden Inhalte mit den Systemen von H&B Software Studios. Die Kompatibilität kann insbesondere durch veraltete Komponenten der zu wartenden Inhalte oder durch eigenmächtige Änderungen seitens des Kunden beeinträchtigt werden. Sollte die Kompatibilität nicht gegeben sein, ist der Kunde verpflichtet, diese selbstständig herzustellen (z.B. durch entsprechende Updates) oder H&B Software Studios gesondert mit der Herstellung der Kompatibilität zu beauftragen.

4.4 Die Wartung umfasst, sofern nicht anders vereinbart, ausschließlich die technische Aktualisierung der Anwendung und beinhaltet keine inhaltlichen Aktualisierungen.

4.5 H&B Software Studios übernimmt keine Haftung für Funktionsstörungen und Inkompatibilitäten, die durch eigenmächtige Änderungen des Kunden verursacht wurden oder auf sonstige Fehler zurückzuführen sind, die nicht im Verantwortungsbereich von H&B Software Studios liegen. Die Bestimmungen unter "Haftung und Freistellung"; bleiben hiervon unberührt.

6.1 Die Vergütung für die von H&B Software Studios erbrachten Dienstleistungen werden in individuellen Vertragsvereinbarungen zwischen den Vertragsparteien festgelegt.

6.2 Sofern keine abweichenden Bestimmungen festgelegt wurden, sind vertraglich vereinbarte Vergütungen innerhalb von 14 Tagen ab dem Datum der Rechnungsstellung per Überweisung auf das in der Rechnung angegebene Konto zu leisten.

Sofern eine Werkleistung vereinbart wurde, so wird eine schriftliche Abnahme durch den Kunden erfolgen. Die Bestimmungen zur Abnahme gemäß dem Bürgerlichen Gesetzbuch bleiben hiervon unberührt. Die Frist für die Abnahme gemäß § 640 Abs. 2 Satz 1 BGB wird auf zwei Wochen ab der Mitteilung über die Fertigstellung des Werks festgesetzt, es sei denn, besondere Umstände erfordern eine längere Frist, über die H&B Software Studios den Kunden dann separat informieren wird. Falls der Kunde innerhalb dieser Frist nicht reagiert oder die Abnahme nicht wegen eines Mangels verweigert, gilt das Werk als abgenommen.

Ein unwesentlicher Mangel begründet keine Mängelansprüche. Ein wesentlicher Mangel muss unverzüglich nach Feststellung reklamiert werden. H&B Software Studios hat das Recht, die Art der Nachbesserung zu wählen. Mängelansprüche und andere Ansprüche verjähren nach einem Jahr, jedoch gilt diese Verjährungsfrist nicht für Ansprüche, die auf Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder auf die Verletzung von Leib, Leben oder Gesundheit durch H&B Software Studios zurückzuführen sind. Die Verjährungsfrist beginnt nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung eine Ersatzlieferung erfolgt. Die gesetzlichen Bestimmungen zur Mängelhaftung bleiben im Übrigen unberührt.

Sofern keine abweichenden Regelungen getroffen wurden, haben fortlaufende Verträge (wie z.B. Wartungsverträge) eine Mindestlaufzeit von drei (3) Monaten. Eine Kündigung ist mit einer Frist von einem (1) Monat möglich zum Ende eines Monats. Sollte der Vertrag nicht rechtzeitig zum Ende der Laufzeit gekündigt werden, verlängert er sich automatisch um weitere drei (3) Monate. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aufgrund eines wichtigen Grundes bleibt unberührt.

10.1 Nach vollständiger Bezahlung des Auftrags durch den Kunden gewährt H&B Software Studios dem Kunden grundsätzlich ein einfaches Nutzungsrecht an den entsprechenden Arbeitsergebnissen und/oder den jeweiligen Quellcodes zum Zeitpunkt ihrer Entstehung. Weitere Rechte können zwischen den Parteien durch eine individuelle Vereinbarung festgelegt werden.

10.2 Sofern keine anderen Vereinbarungen getroffen wurden, erlaubt der Kunde ausdrücklich H&B Software Studios, das Projekt angemessen zum Zwecke der Eigenwerbung (Referenzen/Portfolio) öffentlich zu präsentieren. Insbesondere darf H&B Software Studios Werbung machen, die sich auf die Geschäftsbeziehung zum Kunden bezieht, und sich als Urheber auf allen erstellten Werbemitteln und bei allen Werbemaßnahmen ohne zusätzliche Bezahlung durch den Kunden ausweisen.

H&B Software Studios wird sämtliche Geschäftsvorgänge, von denen Kenntnis erlangt wird, streng vertraulich behandeln. Diese Geschäftsvorgänge umfassen insbesondere, jedoch nicht ausschließlich, Druckunterlagen, Layouts, Storyboards, Zahlenmaterial, Zeichnungen, Bilder, Videos, interaktive Produkte sowie andere Unterlagen, die urheberrechtlich geschütztes Material des Kunden oder verbundener Unternehmen enthalten. H&B Software Studios verpflichtet sich, die Geheimhaltungspflicht allen Mitarbeitern und Dritten (wie Lieferanten, Grafikern, Programmierern), welche Zugang zu diesen Geschäftsvorgängen haben, aufzuerlegen. Diese Geheimhaltungspflicht gilt fünf (5) Jahre über das Ende dieses Vertrages hinaus.

12.1 Die Haftung von H&B Software Studios für sämtliche Schäden wird wie folgt begrenzt: Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ("Kardinalpflicht") ist die Haftung von H&B Software Studios auf den vertragstypischen Schaden beschränkt, der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses bekannt und vorhersehbar war. Kardinalpflichten sind solche Pflichten, deren rfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags ermöglichen und auf deren Einhaltung eine Partei regelmäßig vertrauen darf. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz sowie im Falle zwingender gesetzlicher Haftung, insbesondere bei Übernahme einer Garantie oder bei schuldhaften Verletzungen des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Diese Regelung zur Haftung gilt auch für Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter von H&B Software Studios.

12.2 Der Kunde entbindet H&B Software Studios von jeglichen Ansprüchen Dritter, die aufgrund von Verstößen des Kunden gegen diese AGB oder geltendes Recht gegen H&B Software Studios erhoben werden.

13.1 Die zwischen H&B Software Studios und den Kunden geschlossenen Verträge unterliegen dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

13.2 Sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat, vereinbaren die Parteien den Sitz von H&B Software Studios als ausschließlichen Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis; andere ausschließliche Gerichtsstände bleiben davon unberührt.

13.3 H&B Software Studios behält sich das Recht vor, diese AGB aus sachlich gerechtfertigten Gründen (z.B. Änderungen in der Rechtsprechung, Gesetzeslage, Marktgegebenheiten oder der Geschäfts- oder Unternehmensstrategie) und unter Einhaltung einer angemessenen Frist zu ändern. Bestandskunden werden hierüber spätestens zwei Wochen vor Inkrafttreten der Änderung per E-Mail benachrichtigt. Sofern der Bestandskunde nicht innerhalb der in der Änderungsmitteilung gesetzten Frist widerspricht, gilt seine Zustimmung zur Änderung als erteilt. Im Falle des Widerspruchs ist H&B Software Studios berechtigt, den Vertrag zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderung außerordentlich zu kündigen. Die Benachrichtigung über die beabsichtigte Änderung dieser Nutzungsbedingungen wird auf die Frist und die Folgen des Widerspruchs oder seines Ausbleibens hinweisen.

- Stand: 05/2024 -